Moabiter Kids und ihre Eltern lieben die Jugendverkehrsschule Moabit und wollen deren Erhalt.

Wir unterstützen sie darin und kämpfen gemeinsam mit ihnen dafür.

Das Bezirksamt (BA) muss den Betrieb der JVS Bremer Straße sicherstellen, das Gebäude und die Außenanlagen instandsetzen bzw. sanieren und den langfristigen Betrieb garantieren.

Die Gründe:

  • Die JVS Bremer Straße wird schon jetzt wieder von Schulen, Kitas, anderen Gruppen und Eltern mit ihren Kids genutzt.
  • Das Bezirksparlament von Mitte (Bezirksverordnetenversammlung) hat das Schließungsvorhaben des Bezirksamts mehrheitlich abgelehnt.
  • Damit ist der Weg frei für die beiden beschlossenen Anträge aus der BVV Sitzung vom 17.03.2016 zum Betrieb der Jugendverkehrsschule (Antrag 01, Antrag 02).
  • Die Landesregierung von Berlin (Senat) hat mit Wirkung zum 01. August 2016 das Schulgesetz geändert: Ab dem 01.08.2016 müssen die Bezirke die außerschulischen Lernorte, d.h. Jugendverkehrsschulen und Jugendkunst-, Gartenarbeitsschulen betreiben (vorher war dies optional).
  • Die Kosten für eine umfassende Instandsetzung des Gebäudes und der Außenanlage belaufen sich nach dem Gutachten eines unabhängigen Prüfers (DIN 276 Vollgutgutachten) auf 47.000 EUR. Alternativ könnte man für 95.000 EUR Gebäude und Außenanlagen voll sanieren. Die vom Bezirksamt in Umlauf gebrachten Sanierungskosten belaufen sich dagegen auf 350.000 EUR.
  • Für den Betrieb der JVS sind im Bezirkshaushalt 2016/17 ausreichend Mittel eingeplant.
  • Es können weitere Mittel aus dem Förderprogramm Aktive Zentren (AZ-Mittel) zur Sanierung der Bremer Str. 10 durch das Bezirksamt beantragt werden.
  • Die Stadtteilvertretung Turmstraße (StV) hat im Plenum vom 23.05.2016 zwei Anträge beschlossen, in denen das Bezirksamt aufgefordert wird, umgehend AZ-Mittel für die Sanierung der JVS Bremer Straße beim Senat zu beantragen und einen geeigneten Betreiber für die JVS zu beauftragen.

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